Grosser Erfolg für Rieter bei Patentstreit in China

Mit einem Urteil vom Dezember 2023 hat das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China in einem Rechtstreit zugunsten von Rieter entschieden. Gegenstand des Verfahrens war die Verletzung eines Rieter-Patents durch die Strecke einer Mitbewerberin. Rieter schützt seine Innovationen mit Patenten und eingetragenen Designs und geht konsequent gegen Verletzungen seines geistigen Eigentums vor. 

Die Rieter-Strecken sind bekannt für ihren stabilen Betrieb bei hoher Bandqualität und Produktivität. Ausgezeichnete Abtastpräzision und höchste Regeldynamik sorgen für eine herausragende Bandgleichmässigkeit und damit für die Produktion hochwertiger Garne. Strecken waren auch Gegenstand eines von Rieter in China über mehrere Gerichtsinstanzen hinweg geführten Patentprozesses. Rieter hatte eine Mitbewerberin wegen unerlaubter Nutzung seiner patentierten Streckentech­nologie verklagt.

Der Shanghai Intellectual Property Court bestätigte im Sommer 2022 die von Rieter festgestellte Patentverletzung und untersagte der beklagten Mitbewerberin die weitere Nutzung der patentgeschützten Rieter-Technologie. Zusätzlich wurde die Patentverletzerin zur Zahlung von Schadenersatz an Rieter verpflichtet.

Daraufhin legte die verurteilte Mitbewerberin beim Obersten Volksgericht der Volksrepublik China Berufung gegen das Urteil des Shanghaier Gerichts ein.

Im Dezember 2023 hat das höchste chinesische Gericht in Peking nun das Urteil aus Shanghai und damit die Patentverletzung bestätigt. Damit bleibt der Mitbewerberin von Rieter der Verkauf der patentverletzenden Maschinentypen somit untersagt, und sie muss den vom Gericht festgesetzten Schadenersatz bezahlen.

Dieses höchstrichterliche Urteil ist ein grosser Erfolg für Rieter bei der Verteidigung seiner geschützten Technologien in China. Es ist ein weiterer Beweis dafür, dass ausländische Unternehmen ihr geistiges Eigentum in China effektiv verteidigen können.

Als Technologieführer im Spinnereimaschinenbau investiert Rieter jährlich rund 5% seines Umsatzes in Forschung und Entwicklung. Rieter schützt seine innovativen Produkte durch Patente und eingetragene Designs und geht konsequent gegen Schutzrechtsverletzungen vor.

Über Rieter
Rieter ist der weltweit führende Anbieter von Systemen für die Herstellung von Garn aus Stapelfasern in Spinnereien. Das Unternehmen mit Sitz in Winterthur (Schweiz) entwickelt und fertigt Maschinen, Systeme und Komponenten für die wirtschaftlich optimale Verarbeitung von Naturfasern und synthetischen Fasern sowie deren Mischungen. Die führende Spinnereitechnologie von Rieter leistet durch minimalen Ressourceneinsatz einen Beitrag zur Nachhaltigkeit in der textilen Wertschöpfungs­kette. Rieter besteht seit über 225 Jahren, ist mit 18 Produktionsstandorten in zehn Ländern vertreten und beschäftigt weltweit rund 5 100 Mitarbeitende, davon etwa 16% in der Schweiz. Rieter ist an der SIX Swiss Exchange unter dem Tickersymbol RIEN kotiert. www.rieter.com

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